Resolution für Erhalt von RHI in Mainzlar
Die Staufenberger Kommunalpolitiker wollen eine Resolution an die Geschäftsleitung der RHI Magnesita richten, in der sie sich für den Erhalt des Standorts Mainzlar aussprechen.
StaufenbergDie Gerüchte um eine mögliche Stillegung der Didier-Werke (RHI Magnesita) in Mainzlar haben auch in der Kommunalpolitik für Entsetzen gesorgt. Im Haupt- und Finanzausschuss (HFA) befürworteten durchweg alle Fraktionen eine Resolution der Stadtverordnetenversammlung, die sich für den Erhalt des Standortes einsetzt. Das Werk Mainzlar sei ein wichtiger Arbeitgeber und Steuerzahler in Staufenberg, schreibe schwarze Zahlen und verfüge über innovative Technologien bei der Produktion feuerfester Steine. „Eine (Teil-)Stilllegung würde zu erheblichen negativen Auswirkungen auf die gesamte Region führen. Die Stadtverordnetenversammlung fordert deshalb die Verantwortlichen bei RHI auf, die angekündigten Schritte sowie eventuelle weitere einschränkende Maßnahmen für das Werk in Mainzlar zu überdenken beziehungsweise wieder rückgängig zu machen“, so der Wortlaut der Resolution, die in der kommenden Woche im Parlament verabschiedet werden soll. Bürgermeister Peter Gefeller stehen die Zeichen auf Alarm. Der Werksleiter sei „von heute auf morgen freigestellt“, bereits geschlossene Ausbildungsverträge wieder gekündigt worden. Ein Ofen sei stillgelegt worden. Die Erklärung von RHI, dass dies nur temporär und Corona bedingt geschehen sei, wollte Gefeller nicht schlucken. Ein erneutes Hochfahren verursache immense Kosten im sechsstelligen Bereich, die Rede war hier von rund 350 000 Euro. Er vermute hier eine strategische Maßnahme, um das Unternehmen RHI Magnesita auf den Standort Österreich zu konzentrieren. „Das ist aber nur Spekulation“, räumte Gefeller ein. Trotzdem sei es sehr ungewöhnlich, ein Werk, das Gewinne einfahre, möglicherweise schließen zu wollen. Denn dass Gewinne erwirtschaftet würden, argumentierte der Bürgermeister, zeige die Tatsache, dass RHI der größte Gewerbesteuerzahler in Staufenberg sei. „Gewerbesteuer hat noch niemand aus Verlusten heraus zahlen müssen, also waren Gewinne da.“ Gefeller erklärte weiterhin, dass unter anderem Landrätin Anita Schneider, Kanzleramtsminister Helge Braun und der hessische Landtagsabgeordnete Frank-Thilo Becher ins Boot geholt worden seien, um gemeinsam mit dem Betriebsrat Gespräche mit der Unternehmensleitung zu führen und um den Erhalt des Werkes zu kämpfen. „Ganze Familien hängen an diesem Arbeitgeber.“ Außerdem sei das Werk ein die „Region stabilisierender Faktor“. Daher werde man auch das Gespräch mit Hessens Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir suchen.
Jugendgerecht
Ein Bindeglied zwischen Kommunalpolitikern und jungen Menschen soll ein Jugendbeauftragter bilden. Ingrid Macht (Landkreis Gießen, Kinder- und Jugendhilfe) war zu Gast im HFA und erläuterte die Hintergründe. Der Kreis bietet Kommunen eine Kooperation im Zuge jugendgerechter Städte und Gemeinden. Macht wies auf den demografischen Wandel hin, der zeige, dass sich auch in Staufenberg eine Verschiebung bemerkbar mache. Es gelte, ein Signal zu setzen, dass man die Menschen zwischen 16 und 25 im Blick habe. Während die Betreuungszeiten in Kitas und Schulen ausgebaut würden, verliere man diejenigen, die eine Ausbildung machten oder ein Studium beginnen, aus dem Auge. Hier gelte es, anzusetzen, um jungen Menschen eine Zukunftsperspektive zu bieten. Viele fühlten sich von der Politik nicht vertreten, obwohl sie durchaus politisch interessiert oder sogar engagiert seien. Jugendbeauftragte werden aus den Reihen der Stadtverordnetenversammlung gewählt. Im HFA wurde Sabine Meller-Moldenhauer für dieses Amt vorgeschlagen, Peter Müller soll als ihr Stellvertreter fungieren. Die Ausschussmitglieder befürworteten diese Wahl einstimmig.
Seit Januar 2017 hat die Stadt Staufenberg die Energiefresser in städtischen Liegenschaften unter die Lupe genommen. Dazu gibt es eine Kooperation mit HessenEnergie für ein kommunales Energiemanagement. Oliver Kling (HessenEnergie) stellte nun im HFA den Energiebericht vor, der zeigte, dass schon mit kleineren Maßnahmen Einsparungen möglich waren. Dazu zählte etwa die Einführung der Nachtabschaltung der Beleuchtung in den Nebenstraßen 2013. Auch die sukzessive Umstellung auf LED–Beleuchtung bei den Straßenlampen trug ihren Teil zu den Einsparungen bei. Darüber hinaus wurde auch investiert. So etwa in die neue Lüftungs-/Luftheizungsanlage in der Stadthalle oder die neue Heizung in der Kindertagesstätte in Staufenberg. Der Energiebericht weist zudem auf, wo noch Potenzial liegt beziehungsweise Investitionen Sinn machen. Gerade die Treiser Sport- und Kulturhalle dürfte beim Energieverbrauch weit vorne liegen. Deren energetische Sanierung will die Stadt in den kommenden Jahren Schritt für Schritt angehen. Angesichts des Zustands des über 50 Jahre alten Gebäudes mit seiner völlig unzureichenden Dämmung will man einen eventuellen Neubau nicht ausschließen. Angedacht ist auch eine Fotovoltaikanlage, die nicht nur die Halle, sondern auch den Kindergarten und die Grundschule versorgen könnte. Hier wäre jedoch zuvor erst einmal die Statik zu prüfen. Es sind also noch viele Fragen offen. Deshalb soll ein Prüfauftrag für die einzelnen Schritte einer Sanierung erteilt werden. Eine Kalkulation rechnet mit 363 895 Euro für die Dämmung der oberen Geschossdecke, des Flachdachs über den Umkleiden, dem Austausch der Glasbausteine, Fenster und Außentüren sowie der Dämmung der Außenwände. An Fördermitteln könnten laut Kalkulation 97 828 Euro fließen, sodass für die Stadt Staufenberg Kosten in Höhe von 212 854 Euro bliebe. Um handlungsfähig zu sein, wenn die Ergebnisse der Prüfberichte vorliegen, sollen im Haushalt 2021 die Ausgaben in Höhe von 363 895 Euro und die Fördermittel (97 828 Euro) auf der Einnahmenseite einfließen. Bevor ein Auftrag erteilt wird, sind die politischen Gremien erneut zu hören.
Quelle: Gießener Anzeiger